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Archiv für die Kategorie 'Politik'

Institut français de Stuttgart: Débat TRI-Color. Europa hat die Wahl: Welche EU wollen die Bürger Europas?

Dienstag, 20. Mai 2014

Institut français Stuttgart, Schloßstr. 51,
70174 Stuttgart
21.05.2014, 19:00 Uhr – 21:00 Uhr

Die erweiterten Kompetenzen des Europäischen Parlaments verleihen den Europawahlen Ende Mai 2014 ein ganz besondere Bedeutung. Europaskeptische Parteien in vielen Staaten der Gemeinschaft– auch in Frankreich – erzielen hohe Zustimmungswerte in den Umfragen. Der europäische Wahlkampf wie das Wahlergebnis werden durch ihre Versuche, das Thema Europa für die innenpolitische Auseinandersetzung auf nationaler Ebene zu instrumentalisieren, bedroht


Auf unserem Frankreich-Blog:

> Europawahl 2014
> François Hollande: « L’Europe que je veux »


Wird die EU in krisengeschüttelten Ländern wie Italien als Ursache der Krise oder als Katalysator einer Lösung wahrgenommen? Wird der Wahlkampf dazu beitragen, den oft beklagten Graben zwischen den Bürgern Europas und der Machtzentrale in Brüssel zu überbrücken?

Im deutsch-französisch-italienischen Vergleich soll kurz vor dem Urnengang eine Momentaufnahme der Europadebatte versucht werden, um mehr Tiefenschärfe bei der Analyse der Herausforderungen und Verdeutlichung der Alternativen zu gewinnen.

Mit: Prof. Dr. Anne-Marie Le Gloannec (Paris), Prof. Dr. Dieter Fuchs (Stuttgart) und Alessandro Alviani (Berlin)

Moderation: Dr. Felix Heidenreich

Veranstalter: IZKT & Institut français Stuttgart. Mit freundlicher Unterstützung der DVA-Stiftung.

Schauspiel Stuttgart: David Graeber, Schulden. Die ersten 5000 Jahre

Mittwoch, 5. Februar 2014

Am Samstag, 7.2. war die Uraufführung. Freie Platzwahl. Eine gelungene Inszenierung eines Sachbuches. Viele wesentlichen Argumente David Graebers einschließlich der historischen Argumente wurden perfekt in Szenen gesetzt. Der Einlass war erst um 20 Uhr, dann ging es auch sofort los, und die Zuschauer waren mitten im Geschehen. Schulden sind ein nicht zu Ende geführter Tausch, die Geschichte der Schulden wurde aufgegriffen, genauso wie die Entwicklung des Geldes, mit dem zunächst der Tauschhandel verfeinert wurde. Und, wie gesagt, dabei entstanden die Schulden… Eine spannungsreiche Aufführung mit gelungenen Einfällen.

Das Buch > Schulden. Die ersten 5000 Jahre David Graeber wird in Stuttgart unter der Regie von Andreas Liebmann auf die Bühne gebracht.

Der Regisseur stellt das Stück vor: >> www.schauspiel-stuttgart.de/spielplan/schulden-die-ersten-5000-jahre/: “Von den vorantiken Gesellschaften über das Mittelalter bis hin zu den Bürgerprotesten der jüngeren Vergangenheit waren es Schuldenberge, die Menschen in die Unterdrückung und in die Revolte trieben. David Graeber, einer der Vordenker der Occupy-Bewegung, hat dieser wechselvollen Geschichte aus Überschuldung und Empörung ein Buch gewidmet, das radikal mit der Scheinmoral des Börsenkapitalismus bricht.

Foto: (c) Maurice Korbel

In einem weiten historischen Bogen sondiert es die Wurzeln und Schauplätze unseres Finanzsystems: die Silberminen der Antike, die Goldkeller der Federal Reserve, die Schlachtfelder der Rohstoffkriege und die Irrgärten der internationalen Währungsbürokratie. An all diesen Orten kommen Zeugen zu Wort: Banker, Kriegsherrn, Pharaonen, Historiker, Bürgerrechtler, Opfer, Täter, Profiteure. Sie alle berichten vom System einer Schuldenwirtschaft, das angesichts schwindender Ressourcen und wachsender Ungleichheit weltweit vor seinem Kollaps steht.

David Graebers Buch Schulden erschien 2011 in New York und stieß auch in Deutschland auf große Resonanz. In Stuttgart wird das „Sachbuch des Jahres“ zum Ausgangspunkt einer besonderen Koproduktion: der Regisseur, Performer und Autor Andreas Liebmann bringt den Stoff in einer mit Schauspielstudenten und dem Theater Freiburg gemeinsam realisierten Projektarbeit auf die Bühne.

Graeber zerlegt auf 400 Seiten unhinterfragte Vorstellungen von Schuld und Schulden und zeigt, was Schulden bedeuten könnten: der Kitt des Zusammenlebens. Was Schulden geschichtlich aber auch bedeuten, und das hätte mich nicht überraschen müssen: Gewalt, Entmenschlichung, Sklaverei. Als ich Graebers Buch las, ergriff mich unmittelbar seine Verbindung von akribischer Recherche mit großspuriger Behauptung. Der großangelegte Wurf hat epische Aspekte. Deswegen muss er auf die Bühne.

Andreas Liebmann”

Regie: Andreas Liebmann
Bühne und Kostüme: Mai Gogishvili
Dramaturgie: Bernd Isele, Tilman Neuffer
Besetzung: Yana Robin la Baume, Julius Forster, Daniel Friedl, Lilith Häßle, Alrun Herbing, Arlen Konietz, Marianne Helene Jordan, Andreas Ricci (Studierende der Staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Stuttgart)

Termine:

Uraufführung. Fr., 07.02.2014 20:00 Uhr Nord – 24 € – > Karten
Sa., 08.02.2014 – 20:00 Uhr – Nord – 19 € – > Karten
So., 09.02.2014 – 20:00 Uhr – Nord – 19 € – > Karten
Zum letzten Mal
Mo., 10.02.2014 – 20:00 Uhr – Nord – 19 € – > Karten

David Graeber
> Schulden. Die ersten 5000 Jahre
Klett-Cotta Aus dem Englischen von Ursel Schäfer, Hans Freundl und Stephan Gebauer (Orig.: Debt)
1. Aufl. 2012, 536 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN: 978-3-608-94767-0

Pierre-Yves le Borgn’ (Paris/Köln) Elysée-Festvortrag:
Braucht die deutsch-französische Zusammenarbeit ein neues Fundament?

Donnerstag, 30. Januar 2014

> Der Bericht zu diesem Vortrag – mit dem Text des Vortrags

Di, 28. Januar 2014 19:30
> Stadtbibliothek Stuttgart, Mailänder Platz 1, 70173 Stuttgart

Im Jubiläumsjahr freut man sich in Deutschland und Frankreich gleichermaßen über 50 Jahre deutsch-französische Freundschaft. Ihre Grundlegung im sogenannten „Elysée-Vertrag“ hat Millionen junger Menschen den Weg ins Nachbarland eröffnet, zahllose Initiativen auf kommunaler Ebene ermöglicht und in Wirtschaft, Wissenschaft, aber auch auf militärischer Ebene intensive Kooperationen ermöglicht. Eine derartig enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zweier souveräner Staaten ist weltweit einmalig und wird international bewundert. Doch eine solche Nähe wirft auch Fragen auf. Gegenwärtig rücken ganz alltägliche Fragen in den Fokus, die sich paradoxerweise gerade aus dem Erfolg der Zusammenarbeit ergeben. So betrifft die Frage eines einheitlichen Familienrechts beispielsweise Tausende deutsch-französischer Familien. Die größte Herausforderung liegt jedoch in der Harmonisierung konkurrierender europapolitischer Vorstellungen. Hier ist die Politik gefordert unter Einbeziehung der Bürger eine Zusammenarbeit, die allzu normal geworden scheint, mit neuem Leben zu füllen.

Vortrag auf Deutsch

Die Veranstaltung wird von der DVA-Stiftung gefördert.

Anmeldung erforderlich unter > helene.rondeau@izkt.uni-stuttgart.de

> Une visite à l’Assemblée Nationale. Une interview avec Pierre-Yves Le Borgn’ – Frankreich-Blog
> L’interview : Pierre-Yves Le Borgn’, Député à l’Assemblée Nationale – Frankreich-Blog

> M. Pierre-Yves Le Borgn’ Assemblée Nationale
> Persönliche Website von Pierre-Yves Le Borgn’
> Pierre-Yves Le Borgn’ – Wikipedia
> Facebook – Pierre-Yves Le Borgn’
> Pierre-Yves Le Borgn – Twitter

MERKUR-Podiumsdiskussion: Hat Qualität eine Zukunft? Zeitungen und Zeitschriften als Reflexionsraum

Sonntag, 3. November 2013

Hat Qualität eine Zukunft? Zeitungen und Zeitschriften als Reflexionsraum
Es diskutieren: Lothar Müller, Redakteur im Feuilleton der Süddeutschen Zeitung, > Ralph Bollmann, Wirtschaftspolitischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, und Thomas E. Schmidt, Kulturkorrespondent der Zeit.
Das Gespräch wird moderiert von Christian Demand, dem Herausgeber der Zeitschrift MERKUR.

Dienstag, 5. November 2013, 20 Uhr
Akademie Schloss Solitude, Solitude 3,70197 Stuttgart
Eintritt frei

KlettCotta_Merkureinladung

Aus dem Text der Einladung von Jean-Baptiste Joly, Vorstand der Stiftung Akademie Schloss Solitude, und Michael Klett, Vorstand der Ernst H. Klett Stiftung Merkur:

Zeitungen und Zeitschriften haben bei der Formierung der modernen Demokratien in der Vergangenheit eine entscheidende Rolle gespielt und sie sind nach wie vor zentrale Instrumente der gesellschaftlichen Meinungs- und Willensbildung. Sie moderieren, generieren, animieren, kanalisieren und gewichten das öffentliche Gespräch über alle nur denkbaren Themenfelder und bieten so einen Reflexionsraum für eine vielstimmige politische, kulturelle und weltanschauliche Selbstverständigung der Gesellschaft. Die bürgerliche Presse war aber von Beginn an auch, und vielfach sogar in erster Linie, ein Geschäftsmodell. Eine über Generationen bewährte Faustregel für Verleger besagte, dass Zeitungen und Zeitschriften rentabel arbeiten, solange sie zu zwei Dritteln werbefinanziert sind. Diese Kalkulation geht in Zeiten des Internets immer seltener auf. Das Internet bringt die konventionelle Presse aber nicht nur wirtschaftlich in Bedrängnis.

Die Themen der Diskussion:

• Welche Bedeutung bleibt Zeitungen und Zeitschriften angesichts der Konkurrenz durch die digitalen Medien – oder gewinnen sie neue Funktionen?
• Welche Folgen hat diese Konkurrenzsituation für den Qualitätsjournalismus?
• Schrumpft der Raum für ambitionierte Reflexion und muss man über neue Modelle der Finanzierung nachdenken?
• Welchen konkreten Einfluss hat der wirtschaftliche Druck, dem die Verlage ausgesetzt sind, auf die Arbeit der Redaktionen?
• Gibt es nur äußere Gründe für den Auflagenrückgang – oder schreiben Zeitungen und Zeitschriften an den Interessen ihrer potentiellen Leser vorbei?
• Ist vielleicht insbesondere das klassische Feuilleton ein Auslaufmodell?

Veranstalter:
Akademie Schloss Solitude, Solitude 3, 70197 Stuttgart, > www.akademie-solitude.de
Ernst H. Klett Stiftung MERKUR, Rotebühlstr. 77, 70178 Stuttgart
In Kooperation mit: Literaturhaus Stuttgart, Breitscheidstraße 4, 70174 Stuttgart

Kontakt: Friederike Kamann, > f.kamann@klett-cotta.de

Gesellschaft im Gespräch – In welcher Zukunft wollen wir leben?
Ines Geipel im Gespräch

Donnerstag, 16. Mai 2013

In der Reihe “Gesellschaft im Gespräch – In welcher Zukunft wollen wir leben?” der VHS Stuttgart diskutieren Ines Geipel, Autorin u.a. von > > Der Amok-Komplex oder die Schule des Tötens und der Autor Martin von Arndt über ihre Bücher und beschäftigen sich mit der Frage, was junge Todesschützen weltweit verbindet. Das Gespräch wird von Wolfgang Niess vom SWR geleitet.

Freitag, 17.05.2013 / 20 Uhr
Stuttgart: TREFFPUNKT Rotebühlplatz 28, Robert-Bosch-Saal

Eintritt: 8,- € (für Schüler/innen und Student/innen frei)
Karten an der Abendkasse im EG bei der vhs Anmeldung

> Ines Geipel
> Der Amok-Komplex oder die Schule des Tötens
1. Aufl. 2012, 343 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN: 978-3-608-94627-7

Foto: (c) Bernd Lammel

Lesung: Marina Weisband, Wir nennen es Politik

Dienstag, 23. April 2013

»Politik hat das Ziel, alle Menschen möglichst glücklich zu machen.«

Alte Männer in grauen Anzügen sitzen in Hinterzimmern und reden über Dinge, von denen sie insgeheim oft überfordert sind. Sie treffen Entscheidungen, die denen nützen, deren Einfluss am größten ist. Das ist Demokratie in Deutschland 2012. Marina Weisband zeigt, dass es auch anders gehen kann: verständlich, ehrlich, menschlich und direkt: > Wir nennen es Politik. Ideen für eine zeitgemäße Demokratie lautet der Titel ihres Buhces, das in diesem Fürhjahr bei Tropen erschienen ist. Weisband stellt ihr Buch bei einer Lesung im > Stuttgarter Literaturhaus am Donnerstag, 25. April 2013 um 20 Uhr vor

Marina Weisband führt in »Wir nennen es Politik« vor Augen, dass Demokratie mehr Beteiligung fordert. Sie ist aufgewachsen in der untergehenden Sowjetunion, jüdischen Glaubens und im Internet zuhause. Dort hat sie es als Selbstverständlichkeit erfahren, jederzeit die eigene Meinung zu sagen und dies auch zu nutzen, gehört zu werden und Dinge zu verändern. In ihrem Buch entwickelt sie Ideen für ein politisches Betriebssystem, das verantwortungsvolle aber nicht machthungrige Politiker und sich an der Demokratie beteiligende, mutige Bürger fordert: Nur so können die Herausforderungen der Demokratie bewältigt werden. Ein Plädoyer für die Politik und ein Aufruf zum Mitmachen.

Marina Weisband
> Wir nennen es Politik. Ideen für eine zeitgemäße Demokratie
1. Aufl. 2013, 174 Seiten, gebunden
ISBN: 978-3-608-50319-7
Tropen, Stuttgazt 2013.

DIe Dante-Gesellschaft lädt ein:
Die aktuelle politische Lage in Italien

Montag, 11. März 2013

Diskussionabend Die aktuelle politische Lage in Italien
in deutscher Sprache mit den Italienexperten
Dr. Stefan Köppl und Dr. Karoline Rörig,
und der Maria Linda Vetrano
moderiert vom Leiter des Politikressorts der Stuttgarter Zeitung Rainer Pörtner

Dienstag, den 12.03.2013 um 19.30
in den Großen Saal des Stuttgarter Rathauses

Dr. Stefan Köppl: (vormals Akademie für politische Bildung Tutzing)
Der Italienexperte und ehemlige Dozent an der Universität Passau und Wissenschaftlicher Assistent an der Akademie für Politische Bildung Tutzing im Bereich “Gesellschaftlicher und politischer Wandel ” beschäftigt sich seit über zehn Jahren mit der italienischen Politik.

Dr. Karoline Rörig: Italienexpertin und u.a. Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Neueste Geschichte Italiens, leitendes Mitglied des Forschungsverbundes Politische Italienforschung der Universität Gießen unter Prof. Grasse, Inhaberin des Fachbüros für den deutsch-italienischen Dialog in Bonn. Seit Sommer 2007 gehört Karoline Rörig als Italienspezialistin zum Experten- und Beraterkreis der Konrad-Adenauer-Stiftung, des Goethe-Instituts Italien und der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb).

Maria Linda Vetrano: Geboren und aufgewachsen in Italien kennt sie Vor- und Nachteile beider Länder und die Sicht der jüngeren Generation Italiens aus eigener Erfahrung. Sie lebt in beiden Ländern. Zwischen 2011 und 2012 hat sie beim Seminar für Didaktik und Lehrerbildung, Stuttgart, das Projekt ” La rete della legalita” mitgestaltet und war anschließend Beraterin für das dortige Seminar ” mafia e antimafia”.

Eine Veranstaltung zum 60-jährigen Jubiläum der Dante Gesellschaft Stuttgart e.V.
Der Eintritt ist frei. Spenden erbeten.

Mit freundlichen Grüßen
Evelyn Lübke

Präsidentin
Dante Gesellschaft Stuttgart e.V.

Lesung in Stuttgart: Steve Sem-Sandberg: Theres

Donnerstag, 31. Januar 2013

Die RAF-Terroristin Gudrun Ensslin soll ihre Mittäterin Ulrike Meinhof in Anlehnung an die heilige Teresa von Ávila”Theres” genannt” haben. Jetzt hat Steve Sem-Sandberg (> Nachgefragt: Steve Sem-Sandberg, Die Elenden von Lodz) eine Art Dokumentarbiographie über Ulrike Meinhof vorgelegt. Die Flüchtlingstochter, früh Vollwaise, dann Mutter zweier Kinder, zunächst engagierte Journalistin, wird bei ihrer Suche nach ihrer politischen Wahrheit hineingerissen, will etwas verändern und versinkt dabei in einem Strudel aus Terror mit sinnloser Gewalt. Mit Dokumentarteilen und fiktionalen Pyschogrammen versucht Sem-Sandberg herauszufinden, wie es für Ulrike Meinhof soweit kommen konnte: “Fakten gegen Fiktion. Doch die Welt, die durch Fakten beschrieben und durch Fiktion erstellt wird, ist eine Welt in ständiger Verwandlung,” (S. 213) schreibt Sem-Sandberg und liefert auf diese Weise in Kurzform eine Erklärung für seinen biographischen Ansatz. So wie die RAF-Täter auch Fiktionen nachhingen, nähert sich Sem-Sandberg ihnen in einer Mischung aus Dokumenten und Fiktionen einschließlich einer Rekonstruktion der Ereignisse um herauszufinden, ab wann und aus welchen Beweggründen die Gewaltspirale sich zu drehen begann.

LESUNG:
Donnerstag, 31.01.13, 20.00 Uhr
> Steve Sem-Sandberg , Theres
Stuttgart | Lesung und Gespräch
Gesprächspartner: Ilija Trojanow
Literaturhaus Stuttgart, Breitscheidstraße 4 ,70174 Stuttgart
www.literaturhaus-stuttgart.de

> Steve Sem-Sandberg
> Theres. Roman
Roman, aus dem Schwedischen von Gisela Kosubek (Orig.: Theres)
1. Aufl. 2012, 391 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag (Naturpapier)
ISBN: 978-3-608-93959-0

Die Gedenktafel hängt jetzt an der Außenwand des ehemaligen Hotels Silber

Donnerstag, 19. Juli 2012

Archivbild. Bis vor kurzem hing die Gedenktafel neben der Drehtür im Foyer, ganz versteckt, so dass nur jemand sie finden konnte, der mit dem Schicksal dieses Ortes vertraut war. Nun ist die Gedenktafel an die Außenwand des ehemaligen Gebäudes der Gestapo-Zentrale umgezogen. Das wurde auch Zeit. Schade, dass in dieser Stadt um jedes Stück Erinnerung offensichtlich immer wieder gerungen werden muss. Zur Identität einer Stadt gehört auch das Gedächtnis, die Erinnerung an die Geschichte. Und naturgemäß wird die Geschichte einer Stadt auch von ihren Gebäuden geprägt.

> Gedenktafel an Außenwand des Hotels Silber Website von Nils Schmid, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, Minister für Finanzen und Wirtschaft

> Gedenktafel ist aus dem Inneren des ehemaligen Hotels Silber zur Außenfassade umgezogen – Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber

“Stadtentwicklung und Integration Jugendlicher”
Podiumsdiskussion in Ludwigsburg am 16. 12. 2011

Freitag, 9. Dezember 2011

Das Deutsch-französische Institut in DFI in Ludwigsburg lädt zu einer Podiumsdiskussion am 16. 12. 2011:
“Stadtentwicklung und Integration Jugendlicher” –

Die kulturelle und wirtschaftliche Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland und in Frankreich ist eine zentrale Aufgaben. Beide Länder sind zur Sicherung ihrer langfristigen Zukunftschancen darauf angewiesen, eine bessere Teilhabe vor allem der jungen Generationen aus Zuwandererfamilien zu sichernn. Der kommunalen Ebene kommt dabei in beiden Ländern eine herausragende Bedeutung zu. Sie muss die jeweilige Integrationspolitik umgesetzen

Aus Anlass der Veröffentlichung einer vergleichenden Untersuchung des Deutsch-Französischen Instituts und der Wüstenrot Stiftung diskutieren Fachleute aus Wissenschaft und Praxis.

Datum: 16. Dezember 2011
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: > Deutsch-Französisches Institut Ludwigsburg, Asperger Straße 34, 71634 Ludwigsburg

> Einladung.pdf

Die Wutbürger und die Macht der Medien
Thymian Bussemer, Die erregte Republik

Freitag, 25. November 2011

Nach dem > Lesebericht zu diesem Buch auf dem > Blog von Klett-Cotta bietet es sich an, auch auf diesem Blog das Buch von Thymian Bussemer, > Die erregte Republik mit der Banderole “Die Wutbürger und die Macht der Medien” vorzustellen, weil es prima zur aktuellen politischen Situation in Baden-Württemberg passt und dafür nicht nur einen theoretischen Hintergrund, sondern auch eine ganz praktische Analyse der Beziehungen zwischen Politik, Medien und Bürger liefert, die nicht nur für dieses Bundesland, sondern auch für die Bundesrepublik gilt. Bussemer zeigt mit seiner Untersuchung die heutigen Schwächen der repräsentativen Demokratie auf, womit er zugleich eine Perspektive auf bessere Zeiten öffnet. Nach der Volksabstimmung in Baden-Württemberg können sich die streitenden Parteien etwas zurücklehnen und darüber nachdenken, was auf beiden Seiten nicht optimal gelaufen ist.

“Ja, für den modernen Verkehr”, “Park oder Gleise, stimmen Sie mit Nein,” für Stuttgart 21 stimmen, ja ankreuzen, gegen Stuttgart 21 stimmen, nein ankreuzen… Dieses Durcheinander auf den Plakaten zeigt wie im Dialog zwischen der Politik, den Medien und den Bürgern die Diskussion um den neuen Stuttgarter Bahnhof von keiner Seite mehr beherrscht wird.

In Baden-Württemberg wird mit der Volksbefragung am 27. November über ein im Landtag gescheitertes Ausstiegsgesetz abgestimmt. Wird es von einem Drittel der wahlberechtigten Landesbürgerinnen und Landesbürger angenommen, ist die Ausstiegsvorlage Gesetz. Wird dieses > Quroum nicht erreicht, wird der Bahnhof unter die Erde gelegt. Auch wenn die Befürworter das Quorum nicht erreichen, gilt ihr Votum. Es geht nicht um die Befürwortung, es geht nur darum, ob das Ausstiegsgesetz angenommen oder abgelehnt wird, was natürlich auf die Frage hinausläuft, soll oder soll nicht gebaut werden? Der Bürger wird aber nicht direkt gefragt, ob er die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs in städtebaulicher Hinsicht für erforderlich hält, sondern der größte Teil der Diskussion dreht sich um das Plebiszit mit seinem verdrehten ja und nein und eventuellen Ausstiegskosten. Die Initiatoren müssen erklären, wieso die Befürworter mit Nein stimmen müssen (sie stimmen gegen die Vorlage des Ausstiegsgesetzes), und die Gegner werben für Ja-Stimmen zugunsten des modernen Verkehrs. Vor hohen Kosten beim Ausstieg wird gewarnt. Die Befürworter rechnen den Gegnern verlorene Milliardenkosten vor, wenn das Projekt scheitern sollte, die Gegner kalkulieren anders und finden nur wenige hundert Millionen, die der Abbruch von S21 kosten würde.

Was bleibt ist ein Schaden für die repräsentative Demokratie, den Bussemer zur Hauptthese seines Buches macht. “Machtverlust der Politik” (S. 20) und “eine tiefe Entfremdung zwischen Wählern und Politik” (S. 21) sind die Stichwörter seines Befunds. “Die Politik” hat es nicht geschafft, den Sinn von Stuttgart 21, im Folgenden kurz S21, zu vermitteln. Andreas Zielcke hat schon am 19.10.2010 unter der Überschrift > Der unheilbare Mangel in der Süddeutschen Zeitung die Behauptung, die Bürger seien an allen Planungsschriften von S21 beteiligt gewesen, als schlichtweg falsch zurückgewiesen. Die Kosten spielen in der Auseinandersetzung um S21 eine große Rolle. Die Bahn schwört immer wieder, die Kosten würden eingehalten, was kaum jemand glauben muss. Jedes Großprojekt (> Lesebericht: Wolfgang Schömel, Die große Verschwendung, und > Nachgefragt) nicht nur die Elbphilharmonie in Hamburg wird im Verlauf seiner Baugeschichte grundsätzlich teurer werden. Das ist völlig normal und niemandem vorzuwerfen, jeder Häuslebauer kennt das. Die Frage ist nur, warum die Bahn sich so unbedingt sicher sein will, dass das Projekt bis 2020 im geplanten Kostenrahmen bleiben wird. Das wird eine Premiere sein und spricht für die bisherige gute Planung.
Die Geschichte von S21, ist für Bussemer ein Beispiel für die Postdemokratie: “Jahrelang,” so Bussemer, “wurde das Projekt von Kommissionen, Kommunalregierungen und Parlamentsausschüssen vorangetrieben, doch zu breiterer öffentlicher Wahrnehmung fand es erst mit dem ersten Spatenstich im Schlossgarten. Die Welle der Wut und Ablehnung kam zu spät, um die Planung noch ohne größere Verwerfungen für das einmal Beschlossene zu beeinflussen – einen sechswöchigen Baustopp lässt sich die Deutsche Bahn mittlerweile mit fünfzig Millionen Euro entschädigen -, und so kam es schließlich zur Explosion. Dies zeigt: Die Öffentlichkeit erträgt Verzerrungen und Verkürzungen, ohne vollkommen funktionslos für die Demokratie zu werden – eine totale Entkoppelung von dem, was in der Politik geplant und gedacht wird, übersteht sie dagegen nicht.” (S. 214 f.) Es bleibt also ein Quäntchen Hoffnung, die Bussemer am Rede seines Buches wieder aufgreifen wird. Der Weg zu diesem Referendum und sein Folgen werfen kein gutes Licht auf den Zustand der Demokratie und auf das Verhältnis der Medien zur Politik, oder auf das Verhältnis der Bürger zur Politik. Bussemer konstatiert, der Ruf nach mehr direkter Demokratie werde lauter. Möglicherweise könne das Plebiszit über den Stuttgarter Bahnhofsbau “für die politische Klasse Entlastung” bieten: “Politiker könnten sich durch die Delegation strittiger Entscheidungen an das Volk im Rahmen fakultativer Referenden aus der Verantwortung stehlen. Das wäre ein weiterer Schritt zum Abtritt der Politik.” (S. 215) Damit fasst Bussemer den gesamten Tenor seines Buches zusammen, in dem die Kanzlerin nur sechs oder sieben Mal eher nur am Rande erwähnt wird. Ist ihr Einfluss auf die Medien nicht so groß? Oder wird ihr wöchentlicher Videofilm nicht so häufig gesehen? Gerhard Schröder und Joschka Fischer erhalten jeweils ein ganzes Kapitel.

Die “Postdemokratie” (S.22-25) ist Bussemer ein Dorn im Auge. Er zeichnet das Bild einer “völlig ermatteten demokratischen Öffentlichkeit”, die den “rasant ausgeweiteteten Zugang zu Wissen und Informationen” (S. 23) nicht mehr beherrschen kann. Ich hätte hier “Wissen” weggelassen, weil die von Bussemer kritisierte Flut der Infos eben nur wenig oder gar kein Wissen vermittelt. Bussemer konstatiert als Folge eine “Krise der Öffentlichkeit” und eine “wachsende Distanz von Politikern und Bürgern” zusammen mit den Medien als “immer mächtigeren Einflussagenten.” (S. 24) das passt auch dazu, wie im Bundestag die eigentliche Parlamentsarbeit immer mehr in die Ausschüsse und in die Parteien verlagert wird, und der Bürger sich wundert, warum die Abgeordneten immer vor fast leeren Reihen sprechen. Die Umgehung des Bundestages wird immer mehr zur Regel. Man darf sich dann nicht wundern, wenn die repräsentative Demokratie nicht ganz unbeschadet bleibt.

“Die Bürger proben den Aufstand” lautet die Überschrift des 2. Kapitels. “Politik im Sinkflug” (S. 28) und “die nachlassenden Bindungskräfte von Großorganisationen” sind hier die Stichwörter. Als Beispiel wird Ministerpräsident Mappus genannt, der jede Kritik an S21 ablehnte und erst nach dem missglückten Einsatz der Polizei im Schlossgarten seine Haltung – viel zu spät – revidieren wollte. (vgl. S. 32)

Aber Bussemer sieht gute Chancen für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der Politik, den Medien und den Bürgern. Unter der Überschrift “Das Politische und das Mediale im 21. Jahrhundert” (S. 236-239) erklärt er, dass trotz aller Abnutzung “das Poltische” da sei. Es müsse nur unter “einer dicken Schicht unnützer Ablagerungen hervorgeholt werden.” (S. 237) Diese Ablagerungen hat er vorher auf über 200 Seiten detail- und kenntnisreich beschrieben. In diesem Sinne gibt sein Buch Befürwortern und Gegnern von S21 zu verstehen, was alles falsch gelaufen ist. Wenn die Medien wieder richtig recherchieren und sich nicht nur auf Pressemitteilungen verlassen, also wenn sie wieder ihre Unabhängigkeit einnehmen und dafür sorgen, dass ihre Informationen zu begründetem Wissen werden können, dann ist die Besserung auch für die repräsentative Demokratie in Sicht.

Thymian Bussemer
> Die erregte Republik
Stuttgart: > Klett-Cotta, 1. Aufl. 2011, 253 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN: 978-3-608-94620-8

Sabine Pamperrien > Wutbürger, politische Kultur und die Medien
Zwei Bücher über die repräsentative Demokratie in Deutschland
Dutschlandfunk, 21.11.2011, 19.15 Uhr