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Archiv für April 2011

Wasen

Sonntag, 24. April 2011

(Volks-) Abstimmungen und Quoren

Samstag, 23. April 2011

Die Grünen in Baden-Württemberg würden es gerne sehen, wenn im Art. 60, Absatz 5 festgeschrieben Quorum durch eine Verfassungsänderung geändert werden könnte.

Der Artikel 47 der französischen Verfassung vom 2. November 1848 sieht vor, dass wenn keiner der Kandidaten bei der Wahl des Staatspräsidenten mehr als die Hälfte der Stimmen und auch nicht mehr als wenigsten zwei Millionen Stimmen erhalten hat, die Nationalversammlung den Präsidenten mit einer absoluten Mehrheit unter den fünf Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, wählt.

Im Originaltext:
“Article 47. – Les procès-verbaux des opérations électorales sont transmis immédiatement à l’Assemblée nationale, qui statue sans délai sur la validité de l’élection et proclame le président de la République. – Si aucun candidat n’a obtenu plus de la moitié des suffrages exprimés, et au moins deux millions de voix, ou si les conditions exigées par l’article 44 ne sont pas remplies, l’Assemblée nationale élit le président de la République, à la majorité absolue et au scrutin secret, parmi les cinq candidats éligibles qui ont obtenu le plus de voix.” > Deuxième République, Constitution du 4 novembre 1848

In diesem Artikel gibt es auch ein Quorum, nämlich zwei Millionen Stimmen, die eine Voraussetzung für die erfolgreiche Wahl zum Staatspräsidenten sind. Bei der Präsidentschaftswahl am 10. Dezember 1848 gab es 7 426 252 abgegeben Stimmen. Louis Napoleon Bonaparte erhält 5 534 520 Stimmen. Damit wurde er mit 74,33 % der abgegebenen Stimmen zum Präsident gewählt. Das Quorum für seine Wahl betrug 2 Millionen von 9 Millionen Wahlberechtigten, also knapp ein Viertel der Stimmen (22,2 %) muss der erfolgreiche Kandidat mindestens erhalten, um gewählt werden zu können.

> Quoren in der Politik – Wikipedia. Interessant und ausführlich.
Und hier auf das Wesentliche reduziert.

Die > Landesverfassung von Baden-Württemberg legt im Art. 60, Absatz 5 fest: “Bei der Volksabstimmung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Das Gesetz ist beschlossen, wenn mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten zustimmt.”

Es geht also nicht bloß um eine Volksbefragung, sondern um die Abstimmung über ein Gesetz.

Weiteres Beispiel für ein Quorum in Zusammenhang mit einem Gesetz: In Frankreich gibt es in der > Verfassung der V. Republik den > Artikel 49, Absatz 3. Er gibt der Regierung die Möglichkeit, zugleich mit einem Gesetzesvorschlag die Vertrauensfrage zu stellen. Innerhalb von 24 Stunden kann dann ein Misstrauensantrag gestellt werden. Bekommt dieser Antrag die absolute Mehrheit, gilt er als angenommen. Das ist auch ein vorgeschriebenes Quorum, und niemand käme auf Idee, es zu ändern. Ist der Misstrauensantrag angenommen, muss der Premierminister dem Staatspräsidenten die Demission der Regierung vorlegen. Scheitert der Misstrauensantrag, bleibt die Regierung im Amt – und der Gesetzesvorschlag gilt ohne Abstimmung als angenommen und wird Gesetz.

Wenn es eine Mehrheit im Landtag in Baden-Württemberg geben würde, die bereit wäre, das Quorum zu reduzieren, wird sie es kaum bei einer anderen Entscheidung später einmal wieder raufsetzen und einem politischen Kalkül erneut anpassen können. Das Quorum ist eine Art Sperre, mit der verhindert werden soll, dass bei einer geringen Wahlbeteiligung eine Minderheit der Mehrheit eine Entscheidung aufzwingt. Eine Senkung des Quorums soll genau diese Sperre aufheben.

Viel wichtiger ist für jeden Beobachter die Frage, warum die Bahn nicht schon längst einen Belastungstest für den neuen Tiefbahnhof durchgeführt hat und durchführen hat lassen und deren Ergebnisse als Bestandteil einer guten und nachprüfbaren Planung auf Anfrage vorlegen kann. Offenkundig gab es bisher solche Tests nicht. Eine > Schlichtung mit großem Aufwand wäre dann nicht nötig gewesen. Die Durchführung des Belastungstests wurde mit dem Schlichterspruch vereinbart.

Schließlich kommt es noch auf den Gesetzesvorschlag an, der bei der Volksabstimmung im Oktober den Wählern vorgelegt werden wird. Wird es ein “Ausstiegsgesetz” sein? Oder ein “Bestätigungs- oder Weitermachgesetz”? Oder wird der Ausstieg an Bedingungen geknüpft? “S 21 darf nicht gebaut werden, wenn am 1. November 2011 die voraussichtlichen Baukosten die Summe von 4,5 Milliarden Euro überschreiten werden.” Baukostensteigerungen sind bei jedem Bau zu erwarten. Das ist ja nicht schlimm, das ist nicht verwerflich, das ist völlig normal und überall so. Nur wenn man beinhart behauptet, es wird nicht teurer und das auch noch wirklich glaubt, ist das bedenklich. Sagt man also, 5 oder 6 Milliarden? Oder soll der Gesetzestext lauten: “Für S 21 gibt es keine finanzielle Begrenzung.” Diese Formulierungsvarianten scheinen für die Abwicklung der Volksabstimmung viel wichtiger zu sein, als die aktuelle Diskussion um eine Veränderung des Quorums, die – soviel habe ich in diesem Land hier schon gelernt – ihr Gschmäckle nie verlieren wird.

Hospitalhof in Stuttgart, 11. April 2011
Gerhard Roth, Bildung braucht Persönlichkeit

Montag, 11. April 2011

Am Montag, 11. April kommt Gerhard Roth in den Hospitalhof Stuttgart (Büchsenstraße 33).
Beginn: 20:00 Uhr.

Zum Buch:
> Wissen, Bildung und Persönlichkeit: Der neue Gerhard Roth

> Interview mit Gerhard Roth

Weiterbildung? Bringt nichts! Unternehmen investieren hohe Summen in die Weiterbildung ihrer Mitarbeiter, nach zwei Monaten ist wieder alles beim Alten. Unser Schulsystem verschlingt Milliarden – Pisa hat gezeigt, was dabei herauskommt.

Im Buch werden die wichtigsten Fragen zum Thema Bildung und Lernen beantwortet:
• Wie lernt der Mensch eigentlich?
• Warum sind Emotionen beim Lernen so wichtig und wie kann ich Begeisterung für einen Stoff wecken?
• Wie kann das Gelernte dauerhaft im Gedächtnis implantiert werden?
• Welche Rolle spielt die Sprache beim Lernen?
• Warum sind manche Lehrer erfolgreich, andere nicht?

Gerhard Roths neues Buch »Bildung braucht Persönlichkeit – Wie Lernen gelingt« steht im März 2011 auf Platz 8 der »Sachbüchern des Monats«

Parken im Stuttgarter Westen

Sonntag, 10. April 2011

Betrachtet man die gründliche und penibel durchgeplante Parkplatzorganisation im Stuttgarter Westen, darf man schon mal darüber nachdenken, ob diese viele Energie und Geld, die in das Projekt gesteckt worden sind, sich wirklich gelohnt haben? Wieviel Zeit müssen sich die Anwohner nehmen, um die Website der Stadt> Parkmanagement im Westen in allen Einzelheiten zu studieren!

Das ist auch keine Lösung:

Parkplatzprobleme

Auf der oben genannten Website wird die Parkregelung mit dem verständlichen Wunsch nach mehr Verkehrssicherheit begründet. Es steht weniger im Weg, man kommt schneller voran? Ist das der Zweck der Übung? Um dann wieder den Verkehr durch Stadtmobilar und Radarfallen zu verlangsamen? Den Auswärtigen wird das Parken schwer gemacht. Will man sich abkpaseln?

> Autopartage ist das Stichwort, mit dem demnächst in Lyon 300 Smarts für die Mobilität aller zur Verfügung gestellt werden.

> Autopartage: 300 Smart en libre-service à Lyon d’ici la fin de l’année – Le Parisien, 22.4.2011

> Die smarte Revolution von Ulm– FAZ, 13.10.2009

Michel Houellebecq zu Gast im Stuttgarter Literaturhaus

Freitag, 8. April 2011

Am Donnerstag, 07.04.11, war Michel Houellebecq im Stuttgarter Literaturhaus zu Gast, um seinen Roman La carte et le territoire vorzustellen.

> Jürgen Stähle und Jürgen Ritte haben sich nach besten Kräften bemüht, dem eher wortkargen Autor einige interessante Anmerkungen zu seinem Buch zu entlocken. Die deutsche Lesung übernahm Felix Klare. Leider kam Michel Houellebecq ohne > Clément.




Alle Fotos: (C) Heiner Wittmann. Alle Rechte vorbehalten.

Hotel Silber: Erst verstecken – dann abreißen?

Mittwoch, 6. April 2011

Im Eingangsbereich des Innenministeriums, das im ehemaligen > Hotel Silber residiert, hängt versteckt eine Gedenktafel, die von außen nicht zu sehen ist. Schade:

Download: Gedenktafel 1024*768 Pixel

Hinter dieser Eingangstür hängt die Gedenktafel:

Und die Fenster hatten wohl kaum Fensterläden, sondern Gitterstäbe?

Die Fakten sprechen für sich. Mit Nachdruck und mit guten Argumenten wehrt sich die
> Initative Lern- und Gedenkort ‘Hotel Silber’ gegen den Abriss des Gebäudes:

> Soll das Hotel Silber wirklich abgerissen werden? oder Wie geht die Stadt Stuttgart mit ihrer Geschichte um?, 10. Januar 2010

Die Merkursäule

Mittwoch, 6. April 2011

Die Merkursäule

Trauer um Kurt Weidemann

Freitag, 1. April 2011

> Literaturhaus Stuttgart

Als wenn es gestern gewesen wäre:

> Kurt Weidemann mit Beat Wyss am 27.01.03 im Stuttgarter Literaturhaus

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